Der Landkreis Dahme Spreewald und die Herausforderung deutscher Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme und wo weltweit die Ursachen von aktuell mehr als 60 Mio. Flüchtlingen zu suchen sind!

Nachrichten, Debatten, Reportagen, Dokumentationen, Buchempfehlungen:

• Der Landkreis Dahme-Spreewald und Migrationspolitik
• Die Europäische Union und ihre tödlichen Grenzen – Frontex im Vergleich
• Freihandelsabkommen: USA, Kanada, Mexiko, EU, Afrika und "Die Aufteilung des schwarzen Kontinents" 

Mai 2015

Pressemitteilung Landkreis Dahme-Spreewald 2015/0124

Zahl der Asylsuchenden steigt von ursprünglich 570 weiter auf mindestens 964

19.05.2015 - Der Landkreis Dahme-Spreewald muss in diesem Jahr mit deutlich höheren Asylbewerberzahlen rechnen als ursprünglich prognostiziert. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat das Aufnahmesoll für den LDS für das Jahr 2015 von ursprünglich 570 auf mindestens 964 Asylbewerber korrigiert.  Damit steigt die Gesamtzahl der Asylsuchenden, für deren Unterbringung der Landkreis zusätzlich verantwortlich ist um 69 Prozent an. ... Zur Pressemitteilung

April 2015

Regionalkonferenz: Flüchtlinge und Asylsuchende Willkommen heißen! 

18.04.2015 - Eichwalde/Alte Feuerwache - Organisatoren Bündnis90/Die Grünen - Teilnehmer ca. 50 Gäste

Slide-Show: Zusammenfassung - Vortrag Flüchtlingsuafnahme  LDS 2015 von Marcel Drillisch

Weitere Informationen siehe Facebook

Januar 2015

Königs Wusterhausen ist etwa 40 km südlich vom Stadtzentrum der deutschen Hauptstadt Berlin gelegen und gehört zum Landkreis Dahme-Spreewald (LDS) im Land Brandenburg, eines der 16 Bundesländer, die es insgesamt in Deutschland gibt. In der Stadt selbst leben ca. 17.000 Menschen, mit seinen zusätzlichen Ortsteilen kommt die Kommune auf etwas mehr als 34.000 Einwohner. 

Die jüngsten furchtbaren Vorfälle im Mittelmeer haben uns gezeigt, dass Europa seinen Umgang mit der Migration in jeder Hinsicht verbessern muss. Dies ist zu allererst ein Gebot der Menschlichkeit.

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, ist an den Außengrenzen der EU ein Regime der Abschreckung entstanden, das den vielbeschworenen Prinzipien Europas, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie etwa, Hohn spricht. (Klaus Rösler, Einsatzleiter Frontex - Spiegel-Online, 10. September 2014)

arte 2011 - "Mit offenen Karten - Migration" - Mehr als 200 Mio. Flüchtlinge prognostiziert

Im Jahr 2011 wurde in der arte-Sendung „Mit offenen Karten – Migration“ prognostiziert, das die Flüchtlingsströme auf bis zu 200 Mio. Menschen anwachsen können. Schaut man sich die geopolitische Weltkarte an, so stellt man fest - dass die heißen Konflikte nicht auf dem amerikanischen Kontinent wüten, sondern das die überwiegende Mehrzahl der Katastrophen im Süden und Osten Europas zu finden sind.

19.04.2015 - Schiffsunglück im Mittelmeer: mehr als 900 Menschen ertrinken - Spiegel-Online

[15.07.2014 - Jean Claude Juncker "Die jüngsten furchtbaren Vorfälle im Mittelmeer (03.10.203) haben uns gezeigt, dass Europa seinen Umgang mit der Migration in jeder Hinsicht verbessern muss. Dies ist zu allererst ein Gebot der Menschlichkeit."]

Nur 28 Menschen haben das neuerliche Schiffsunglück vor der libyschen Küste überlebt - sie berichten, dass rund 950 Flüchtlinge an Bord des gesunkenen Schiffes waren. Die meisten davon sollen unter Deck eingesperrt gewesen sein.

Der Tagesthemen-Kommentar von Markus Preis: "... 700 Menschen allein heute, 400 Menschen Anfang dieser Woche. Schreiend, panisch, sterbend im Mittelmeer ... eine Schande für Europa, eine Schande für alle Poltiker - allen voran die EU-Innenminister der letzten 20 Jahre ... An unserer Außengrenze sind wir herzlos, grausam und mörderisch ..."

Debatte im Bundestag zum Thema "Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer" mit Reden von: Thomas Maizière (Bundesminister des Innern), Petra Pau (Die Linke), Frank-Walter Steinmeier (Bundesminister des Auswärtigen), Katrin Göring-Eckardt (B90/Grüne), Andrea Lindholz (CDU/CSU), Ulla Jelpke (Die Linke), Lars Castellucci (SPD), Luise Amtsberg (B90/Grüne), Erika Steinbach (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU).

"... Daher müssen wir die operativen Kapazitäten der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex ausbauen. …“ Jean Claude Juncker - Straßburg, 15. Juli 2014

Klaus Rösler koordiniert Europas Abwehr gegen Migranten. Seit 2005 hat sich das Jahresbudget seiner Agentur von gut 6 auf knapp 90 Millionen Euro mehr als verzehnfacht. Die EU will in den kommenden sieben Jahren weitere 2,8 Milliarden Euro in einen neuen Fonds für die innere Sicherheit investieren. Hinzu kommen die Ausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten und Forschungsgelder zur Entwicklung von Grenztechnologie. EU­Länder schicken auf Empfehlung von Frontex Polizisten und Ausrüstung in Grenzregionen. Beamte aus Deutschland, Frankreich und Rumänien patrouillieren unter dem Mandat von Frontex gemeinsam an den Rändern Europas.

► Multimedia Reportage - Flüchtlinge: Europas tödliche Grenzen

Spiegel-Online 10. September 2014 - Multimedia Reportage

30.04.2015 - ARD/Monitor - Flüchtlingsdrama im Mittelmeer - Wie die EU Fluchtursachen schafft

Aktuell drängt die EU afrikanische Staaten zum Abschluss von einzelnen Handelsabkommen. Vorgeblich geht es um Entwicklung, um Wachstum und Wohlstand. Für Kritiker ist es genau der Weg, der die Armut in vielen Ländern nur verschärft.

Jean Feyder, Botschafter a. D.: „Das sind Freihandelsabkommen, und diese Abkommen haben als Ziel, die Märkte noch weiter zu öffnen, mit dem Resultat, dass die noch weniger Möglichkeit haben, ihre Kleinproduzenten zu schützen.“ Einige Länder wurden förmlich genötigt, solche Abkommen mit der EU abzuschließen - 33 haben bisher eins unterzeichnet. Darunter viele, aus denen die Flüchtlinge kommen. Das Ziel: eine möglichst weit reichende Liberalisierung.

Wie weit, zeigen bisher vorliegenden Abkommen. Die meisten Einfuhrzölle für Waren aus der EU werden in den jeweiligen Ländern „endgültig abgeschafft“. Auf Hunderten Seiten wird aufgeführt, für welches Produkt und wie schnell. Am Ende sind 80 Prozent der Zölle weg. „Wenn das eintritt, werden noch immer mehr Afrikaner ihrer Heimat den Rücken drehen und unter allen Umständen versuchen, andernorts anzukommen, auch über das Mittelmeer, über Lampedusa, Ceuta und Melilla und so weiter.“

Francisco Marí zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

05.2015 - WDR Kulturzeit - "10 Milliarden, wie werden wir alle satt?"
Biolandwirtschaft könnte für uns eine Alternative sein: Sie ist nachhaltig, aber weniger ergiebig und teurer. Im Rest der Welt geht es aber nicht um "bio" oder "konventionell", sondern um den Kampf zwischen Kleinbauern und internationalen Konzernen. "Man hat Kleinbauern für etwas Unmodernes gehalten und sie über die Jahrzehnte völlig vernachlässigt, obwohl sie zwei Drittel der Menschheit ernähren", weiß Thurn. Die müsse man stärken, doch leider passiere das Gegenteil. "Wir regen uns über TTIP auf, dass die Amerikaner uns zu irgendetwas zwingen. Aber gleichzeitig zwingt Europa mit EPA - dem Freihandelsabkommen der EU mit Afrika, die Afrikaner, ihre Grenzen für unsere hochsubventionierten Produkte aufzumachen, damit wir unsere Überproduktion an Milchpulver und Hähnchenfleisch exportieren können."

Global oder regional wirtschaften?
In Afrika und Asien wäre es viel wichtiger, unabhängig vom Weltmarkt die eigene Region zu ernähren: In Malawi haben die Bauern gelernt, ganz verschiedene Gemüse anzubauen, nicht nur Mais. Das Ergebnis: eine größere Ernte und keine Mangelernährung. Auch in den reichen Ländern machen sich immer mehr Menschen Gedanken über ihre Ernährung und die Folgen. …

ARD - Stand: 06.02.2015 

Die Europäische Union und die USA verhandeln seit Juli 2013 offiziell über das Freihandelsabkommen TTIP, beispielsweise um Zölle weitgehend anzugleichen. Am Ende entstünde ein Wirtschaftsraum mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern und der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2012 machen EU und USA gemeinsam knapp 45 Prozent des weltweiten BIPs und 44 Prozent des Welthandels in Waren und Dienstleistungen aus.

Die Freihandelszone ist schon seit den 1990er-Jahren als Reaktion auf die boomenden asiatischen Volkswirtschaften im Gespräch. 2007 gab Angela Merkel den entscheidenden Anstoß, die Bemühungen scheiterten aber vor allem am damaligen US-Präsidenten George W. Bush und der US-Agrarlobby. 

Dazu gibt es sehr viele Prognosen. Manche Experten erwarten, dass bei einem umfassenden Freihandelsabkommen das reale BIP der EU im Jahr 2027 um etwa 0,5 Prozentpunkte höher liegen wird, das der USA um etwa 0,4 Prozentpunkte. EU-Berechnungen sprechen von 400.000 neuen Arbeitsplätzen. Studien des ifo-Instituts erwarten, dass die realen Pro-Kopf-Einkommen langfristig in den USA um 13,4 Prozent, in der EU um fast fünf Prozent steigen werden.

Die Verbraucherorganisation foodwatch übt scharfe Kritik an einer vom Entwicklungsministerium in Auftrag gegebenen TTIP-Studie: Das geplante transatlantische Freihandelsabkommen sei ein Armutsprogramm für die ärmsten Länder der Welt – alles andere sei "interessengeleitete Augenwischerei".

Juni 2013 – Report 83

Außenhandel der EU27 Eine regionale und sektorale Analyse Sabine Stephan und Jonas Löbbing

Veröffentlicht am 07.06.2013 IMK Report 83, Juni 2013 Gustav Horn zum EU-Außenhandel

Nach Angaben der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2012 machen EU und USA gemeinsam knapp 45 Prozent des weltweiten BIPs und 44 Prozent des Welthandels in Waren und Dienstleistungen aus.

Kananda

"Für Kanada waren die Auswirkungen von NAFTA dramatisch. Die größte Gefahr geht von Investor-Staat-Schiedsstellen aus. Kanada lebt seit 20 Jahren mit einer ähnlichen Bestimmung und kann die zutiefst undemokratische Natur dieses Privilegs für Unternehmen bezeugen. Kanadas Süßwasser-Vorräte sind direkt betroffen. Die kanadische Trägerin des Alternativen Nobelpreises Maute Barlow hat den geleakten Text von CETA gesehen und sagt: “Er beseitigt, was an demokratischer Regierungsführung noch übrig ist.” Tief besorgt bittet sie Europa, das Abkommen abzulehnen." 

Mexiko

1994 trat das NAFTA-Abkommen in Kraft mit dem Ziel, die anwachsenden illegalen Flüchtlingsströme von Mexiko aus nach den USA zu stoppen und gleichzeitig 700.000 neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen. In weniger als 20 Jahren haben mehr als 3 Millionen Kleinbauern die ländlichen Gegenden verlassen, es wurden statt 700.000 neue Jobs zu schaffen 700.000 Jobs in den USA vernichtet, Gewinner dieses Abkommens sind nur die Konzerne.

Der Film zeigt die Wut und Verzweiflung der Menschen, denen das Freihandelsabkommen die Lebensgrundlage genommen hat. Während der Vertrag der mexikanischen Regierung die Subventionierung ihrer Bauern verbietet, ist dies in den USA noch immer erlaubt. Als Folge wird der mexikanische Markt mit billiger Importware überschwemmt und die einheimischen Bauern können ihre Produkte nicht mehr verkaufen.

Arte-Doku - 20 Jahre NAFTA und die Auswirkungen auf die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Mexiko (27:09 Min)

26.02.2010 - heise online - Alexander Bahar 

Vor 125 Jahren unterzeichneten die Kolonialmächte die sogenannte Kongoakte, die Grundlage für die Aufteilung Afrikas in Kolonien

Die willkürlich gezogenen Landesgrenzen lasten bis heute als schwere Hypothek auf dem Erdteil und seinen Menschen!

Die Konferenz, die die internationale Krise um das Kongobecken beendete, löste einen regelrechten Wettlauf um koloniale Besitzungen aus. Hatten sich 1876 gerade einmal rund zehn Prozent des afrikanischen Kontinents in europäischer Hand befunden, änderte sich die Situation in nur 25 Jahren dramatisch. 1902 hatten die Kolonialmächte 90 Prozent des Territoriums Afrikas untereinander aufgeteilt, wo letztendlich im Jahr 1904 in Deutsch-Südwestafrika der Völkermord an den Hereros stattfand. ...

Hier auf heise online weiterlesen

Weitere Links

Deutsches-Kolonial-Lexikon Universitätsbibliothek Frankfurt a. Main

Uni-Protokolle - Kongokonferenz

AG Friedensforschung - Kongokonferenz

amazon - Die Kongo-Akte und der Freihandel: Vortrag (1902German Edition)

BpB - Januar 1904 Herero-Aufstand Deutsch-Südwestafrika

Die Kongoakte - arte - Dokumentarfilm Frankreich 2010 (01:24:58 Min)

Im November 1884 lud Reichskanzler Otto von Bismarck Diplomaten, Juristen und Geografen aus 14 Ländern zur sogenannten Kongokonferenz nach Berlin. Fünf Monate lang wurde über den afrikanischen Kontinent verhandelt, über Ländergrenzen und Einflusssphären, ohne einen einzigen Afrikaner an den Verhandlungen zu beteiligen. 

Diese Akte legte den Grundstein für die Aufteilung Afrikas in Kolonien und eröffnete damit eines der finstersten Kapitel der Weltgeschichte. Die Beschlüsse der Kongokonferenz wurden nie infrage gestellt, die von den europäischen Mächten auf der Landkarte eingezeichneten Grenzen nie verändert. Kein Wunder, dass sie immer wieder zu Kriegen führten und noch heute führen, sei es in Nigeria, im Tschad und in Uganda oder in Darfur im Sudan, an der Elfenbeinküste und im Kongo.

arte - 1885: Der Sturm auf Afrika - Ein Kontinent wird geteilt

Wirtschaftliche Aspekte, wie die Globalisierung und die Rolle von Großkonzernen, stehen ganz persönlichen Geschichten aus Entwicklungsländern und Österreich gegenüber. Diese Dokumentation von Christoffer Guldbrandsen zeigt, wie ein Staat erpresst wird und die Bevölkerung von Sambia hungern muss, damit die Menschen im reichen Rüschlikon -  ein idyllisches Dorf in der Schweiz, weiterhin in einem Finanzparadies leben können.

04:57 Raymond Baker, Leiter Global Financial Integrity

"... Nach weit verbreiterter Meinung gewährt der Westen extrem großzügige Hilfen für Entwicklungsländer und besonders für Afrika. Wir gehen jedoch davon aus, das 10 mal mehr Geld von den Ländern abfließt, als sie Entwicklungshilfe bekommen. ..."

Der Film "Afrika - Der ausgeraubte Kontinent" deckt die undurchsichtigen und inhumanen Geschäftspraktiken von Ivan Glasenberg und seinen Geschäftspartnern auf, beleuchtet die Hintergründe und Zusammenhänge, die dazu führten, dass der Großkonzern "Glencore" diese wirtschaftliche Macht erringen konnte.

Fraglich bleibt letztendlich, wer die moralische Verantwortung für solches Geschäftsgebaren trägt.

Wie werden sich letztendlich die Freihandelsabkommen auf die Entwicklung der Staaten in Afrika, dem Mittleren- und Nahen-Osten und den Nicht-EU-Osteuropa-Ländern auswirken, wenn durch CETA, TTIP und Co. das Wohlstandsgefälle zwischen der EU, den USA und Kanada (BIP: EU + 0,5% / USA +0,4%) und genannten Regionen weiterhin exorbitant ausgebaut wird. Wie werden sich die Flüchtlingszahlen - aktuell laut UNHCR weltweit mehr als 51 Mio., weiter entwickeln - wenn die Marktzutrittsbarrieren für Entwicklungsländer im Durchschnitt höher werden und bereits im Jahr 2011 ein Anstieg auf 200 Mio. für das Jahr 2050 prognostiziert wurde. Welche Auswirkungen wird das auf die EU-Außengrenzen und Aufnahmeländer haben, wenn jetzt schon die Kommunen in Europa an die Grenzen gelangen, wo man Flüchtlinge unter menschenwürdigen Lebensbedingungen eine vorübergehende oder andauernde Bleibe garantieren möchte?

ZIB2 am 25.09.2012 - Jean Ziegler  - Welthunger durch Spekulation mit Nahrungsmitteln

28.10.2014 - arte - Hunger! Durst! von Angela Andersen und Claus Kleber

Auf unserem Planeten müsste kein Kind verhungern oder verdursten, wenn wir alles richtig machen. Eine optimistische Vision, die Claus Kleber auf einer Reise zu den Brennpunkten des Hungers und der Wasserknappheit hinterfragt. Warum kommen so viele Lebensmittel nie bei den Hungernden an? Wie können wir dem Land und den Ozeanen noch mehr abgewinnen, ohne sie zu zerstören? Wer verhindert, dass Nahrung und Trinkwasser als Spekulationsobjekte an Börsen missbraucht oder als Machtinstrumente eingesetzt werden? Politik, Wirtschaft und Forschung sind gefordert, denn schon 2050 wird die Weltbevölkerung auf etwa zehn Milliarden angewachsen sein.

Bis vor wenigen Jahren schienen wir tatsächlich auf einem guten Weg. Die Zahl der Hungernden nahm ab. Doch seit 2008 wächst die Weltbevölkerung dreimal schneller als die Agrarproduktion. Kann Gentechnik da ernsthaft eine Lösung sein? Muss Afrika zu einer Mega-Plantage werden, dirigiert von neuen Kolonialmächten? Oder reicht es schon, das Vorhandene besser zu verteilen? Große Teile der Ernten fallen Misswirtschaft und Verschwendung zum Opfer. Veränderte Lebensgewohnheiten in Boom-Ländern wie China sorgen dafür, dass immer mehr ressourcenintensives Fleisch produziert wird. Gleichzeitig zeigt China eindrucksvoll, wie man politisch zentral gesteuert gegen Wassermangel und das Vordringen der Wüsten kämpft. Probleme, unter denen selbst die reichen USA leiden.

Von Afrika bis Australien begegnet Claus Kleber Menschen, die etwas über Hunger und Durst zu erzählen haben, als Betroffene, als Handelnde oder als Visionäre. Und er blickt in die Augen von Kindern, deren Leben oft schon mit ein paar Cent oder einer cleveren Idee zu retten ist.

Dauer 01:40:44

04.11.2014 - ARD Report Mainz 

Das Abkommen namens EPA (Economic Partnership Agreement) legt fest, dass die afrikanischen Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und hierbei schrittweise Zölle und Gebühren abschaffen müssen. 

Im Gegenzug wird ihnen weiterhin zollfreier Zugang zum europäischen Markt gewährt. Weil viele afrikanische Regierungen das Abkommen nicht unterzeichnen wollten, hat die EU zum 01. Oktober 2014 Einfuhrzölle auf mehrere Produkte aus Afrika verhängt. Nach Recherchen von REPORT MAINZ hat das bereits zu Entlassungen z.B. in Kenia geführt. Unter diesem Druck haben die ostafrikanischen Länder, darunter Kenia, das Abkommen nun doch unterschrieben.

Der zuständige UN-Wirtschaftsexperte für Ostafrika, Andrew Mold, sieht dadurch die afrikanische Wirtschaft langfristig bedroht. "Die afrikanischen Länder können mit einer Wirtschaft wie der Deutschen nicht konkurrieren. Das führt dazu, dass durch den Freihandel und die EU-Importe bestehende Industrien gefährdet werden und zukünftige Industrien gar nicht erst entstehen, weil sie dem Wettbewerb mit der EU ausgesetzt sind." ... Hier die ganze Sendung anschauen

Wikipedia Economic Partnership Agreement (EPA)

Report Mainz befragt Frederick Kiarie zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Frederick Kiarie ist Handelsexperte der kenianischen Menschenrechtskommission und war bei den Beratungen zum Freihandelsabkommen dabei.

• Was bedeutet das Abkommen für Ostafrika?
  
• Wie bewerten Sie die Verhandlungsführung der EU?
  
• Warum ist das Abkommen für die EU so attraktiv?
  
• Was hat der Wegfall der Zölle für Konsequenzen?
  

Report Mainz fragt Francisco Marí zu den Freihandelsabkommen EU und Afrika

Francisco Marí ist Handelsexperte der NGO Brot für die Welt, die u. a. Kleinbauern in Afrika unterstützt.

• Welche Auswirkungen wird das Freihandelsabkommen haben?
  
• Was bedeutet das Abkommen für den Agrarsektor?
  
• Was sagen Sie zur Deatline der EU und den Zöllen für die Länder, die sie nicht eingehalten haben?
  
• Welche Rolle spielt die Bundesregierung bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen?
  

Wäre es nicht langsam an der Zeit - nach dem die Europäer und später die US-Amerikaner über Jahrhunderte hinweg die First Nations in Amerika, Afrika und Asien geplündert, ausgeraubt, gemordet und vergewaltigt haben - das die starken Industrie- und Handelsnationen von heute sich inständig um die Drittstaaten kümmern?

Schließlich ist der EU/US/Kanada-Reichtum und deren Dominanz erst durch die rücksichtslose Ausbeutung der Kontinente möglich geworden! So braucht die Welt heute keine neuen US/EU/Kanada-Freihandelsabkommen mit deren Hilfe Monsanto, Nestle und Co. noch weiter sämtliche Ressourcen ohne nachhaltige Beteiligung der Völker ausbeuten, die Welt braucht intelligente Wirtschafts- und Handelskonzepte mit den armen Ländern dieser Erde!